BHKG

Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Es regelt u.a. folgende Punkte:

• Feuerwehr
  • Arten
  • Berufsfeuerwehren
  • Werkfeuerwehren
  • [..]
• Katastrophenschutz
  • Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen
  • Regieeinheiten
• Rechtsstellung der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehren und Helferinnen und Helfern im Katastrophenschutz
  • Dienstpflichten, Freistellung
  • Lohnfortzahlung, Verdienstausfall
  • Auslagenersatz, Aufwandsentschädigung, Ersatz von Schäden
• Gesundheitswesen
  • Einsatz im Rettungsdienst
  • Zusammenarbeit im Gesundheitswesen
• Einrichtungen, vorbeugende und vorbereitende Maßnahmen
  • Vorbeugender Brandschutz
  • Brandschutzdienststelle
  • Brandverhütungsschau
  • Brandsicherheitswachen
• Einrichtungen und vorbereitende Maßnahmen für Schadens- und Großeinsatzlagen sowie Katastrophen
  • Einheitliche Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst
  • Pflichten der Betreiberinnen und Betreiber von Anlagen oder Einrichtungen, von denen besondere Gefahren ausgehen
  • Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
  • Externe Notfallpläne für bergbauliche Abfallentsorgungseinrichtungen
  • Ausbildung, Fortbildung und Übungen
• Durchführung der Abwehrmaßnahmen
  • Einsatzleitung
  • Befugnisse der Einsatzleitung
• Krisenmanagement
  • Grundsätze für das Krisenmanagement
  • Krisenstab bei Großeinsatzlagen und Katastrophen
  • Einsatzleitung bei Großeinsatzlagen und Katastrophen
  • Auskunftsstelle
• Überörtliche Hilfeleistung
  • Gegenseitige und landesweite Hilfe
  • Auswärtige Hilfe
• Rechte und Pflichten der Bevölkerung
  • Vermeidung von Gefahren
  • Meldepflicht
  • Hilfeleistungspflichten
  • Pflichten der Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer
  • Entschädigung
  • Verarbeitung personenbezogener Daten
  • Datenübermittlung
  • Einschränkung von Grundrechten
  • Bußgeldvorschriften
• Kosten
  • Kostenträger
  • Kosten der anerkannten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes
  • Kostenersatz
• Aufsicht
  • Aufsichtsbehörden
  • Unterrichtungs- und Weisungsrechte
• Übergangs- und Schlussvorschriften
  • Zuständigkeiten anderer Behörden
  • Verordnungs- und Satzungsermächtigungen
  • Anhörung von Verbänden
  • Übergangsbestimmungen
  • Inkrafttreten, Außerkrafttreten