Umgang mit KFZ

· Der Fahrzeugführer ist eigenverantwortlich

· Der Bestimmungszweck der Fahrzeuge bedingt ihre Ausstattung

· Sachgemäßer Gebrauch

StVO

§ 1 Grundregel

· (1) Teilnehme am Straßenverkehr erfordert Vorsicht und gegenseitige Rücksicht

· (2) das Verhalten darf keine Schädigung, Gefährdung oder mehr als unvermeidbare Behinderung oder Belästigung anderer Teilnehmer zur Folge haben

§ 27 Fahren im Verband

· Es gibt 2 Arten der offene und der geschlossene Verband

· Der geschlossene Verband

o Die Fahrzeuge gelten als 1 Fahrzeug

o Außenstehende dürfen sich nicht einordnen. Der Abstand zum Vordermann ist zu verringern. (Man kann von einer Halbierung des Sicherheitsabstandes ausgehen)

o Lange Verbände müssen Unterbrechungen aufweisen, dass es bspw. Anderen Verkehrsteilnehmern möglich ist, den Verband zu durchfahren um von der Autobahn abzufahren

o Kennzeichnung des Verbandes

§ Beflaggung: alle Fahrzeuge blau, letztes Fahrzeuge grün

§ Die Beflaggung ist vorne link anzubringen

§ Eingeschaltetes Abblendlicht

§ Der Situation angepasstggf. blaues Blinklicht

§34 Verhalten bei Unfällen

· Anhalten

· Unfallstelle sichern

· Notruf absetzen

· Erste Hilfe leisten

· Auf Verlagen Name, Anschrift, Führerschein, Fahrzeugschein und Versicherungsangaben machen

· Keine Angaben zur Schuldfrage

· Schaden zu dokumentieren ist gültiges Recht (Foto, Markierung)

§35 Sonderrechte

· Befreiung von den Vorschriften der StVO

· Personenbezogen: Bundespolizei, Feuerwehr, Bundeswehr, Katastrophenschutz, Polizei und Zoll → zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben

· Fahrzeugbezogen: Fahrzeuge des Rettungsdienstes → um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwehren (5a)

· (8) unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und bestehenden Ordnung (betrifft auch Wetterlagen)

· Es ergeben sichbeispielsweise folgende relevante Ausnahmen:

o Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

o Aufheben des Rechtsfahrgebot

o Überholen auch Rechts

o Fahren entgegen des Befahrverbotes

o Halten und Parken im Halteverbot

§36 Zeichen und Weisung der Polizei

Sollen auch trotz § 35 im eigenen Interesse beachtet werden

§38 Blaues und gelbes Blinklicht

· (1) Blaulicht und Horn gemeinsam ordnet an: „Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen“

· Ohne Einsatzhorn: als Gefahrenkennzeichnung oder in Warnfunktion (Beispiel: an Unfallstellen, bei Schonfahrten, im geschlossenen Verband)

· Legitimiert nicht § 35

StGB

§ 323c „Unterlassen Hilfeleistung “

· Hilfe leisten, wenn erforderlich und zumutbar

· Im Rahmen der Möglichkeit

· Strafe: Geldstrafe oder Haft bis 1Jahr

Verkehrsunfall „Interne Vorschriften“

1. Einsatzleitzentrale verständigen

2. Entsendung des Führungsdienstes (B (DRK)- oder C-Dienst (BF))

3. Keinerlei Aussagen zur Schuldfrage